Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 Allgemeines Geltungsbereich:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen:

Artpainter Lars Weber
Schifferstr. 14
06862 Dessau-Rosslau
und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§2 Vertragsabschluss:
(1) Die Darstellung von Kunstwerken im Internet stellt kein Angebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche und freibleibende Aufforderungen an den Kunden, Kaufanfragen zu stellen. Die Onlinedarstellungen können von den bestellten Kunstwerken geringfügig abweichen. Besonders die Farbwiedergabe ist technisch bedingt nicht 100% zuverlässig.

(2) Mit der Kaufanfrage des Kunstwerkes gibt der Kunde kein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Bei einer Kaufanfrage über die Online Applikation wird der Zugang der Anfrage per E-Mail bestätigt, dies stellt allerdings noch keine Vertragsannahme dar.

(4) Das Angebot erfolgt per E-Mail, wenn die Ware verfügbar ist und zu Verkauf steht.

(5) Die Vertragsannahme erfolgt durch eine schriftliche Annahme des vorab zugesandten Angebots per E-Mail

§3 Preise und Lieferung:
(1) Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der Mehrwertsteuer. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet. Einzelheiten hierzu sind der jeweiligen Kunstbeschreibung zu entnehmen.

(2) Hat der Kunde die Lieferung per Zusteller gewählt, kommen Versandkosten hinzu. Die Versandkosten hängen vom Gewicht der bestellten Ware, sowie der Versandart ab und werden im Angebot aufgeführt.

(3) Hat der Kunde den Versand per Zusteller gewählt, versichern wir das Kunstwerk zu seinem jeweiligen Wert.

(4) Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warenversendung auftreten können, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren von Thomas Reinelt an den Zusteller, oder dem Kunden selbst übergeben wurden. Thomas Reinelt haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust der Kaufsache, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Diese sind gegebenenfalls gegenüber dem Zusteller geltend zu machen.

§4 Zahlungsbedingung:
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang.

(2) Der Kunde erhält für den Rechnungsbetrag eine Rechnung.

(3) Sofern kein Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen seit Vertragsabschluss zu verzeichnen ist, so ist ein Fortbestand des Leistungsinteresses seitens Lars Weber nicht mehr gegeben und Lars Weber macht von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch (§ 323 Abs. 2 Ziff. 2 BGB).

§5 Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübertragung der Waren ohne unsere schriftliche Zustimmung ist nicht zulässig.

§6 Gewährleistung:
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang auf Qualitätsabweichungen zu überprüfen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 14 Werktagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Transport, unsachgemäße Behandlung, Veränderung des gelieferten Gegenstandes oder natürlicher Verschleiß entstanden sind. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruch Voraussetzungen.

(3) Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Druckes oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden.

(4) Der Verkäufer hat das Recht zur mehrfachen Ersatzlieferung oder Nachbesserung.

§7 Widerrufsrecht:
(1) Widerrufsbelehrung
a.) Widerrufserklärung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Arpainter Lars Weber
Schifferstr. 14
06862 Dessau-Rosslau
Telefon: 034901 808 656

b.) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Kunstwerken die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(3) Die zur Rücksendung bestimmte Ware ist ordnungsgemäß zu verpacken. Transportschäden die durch unsachgemäße Verpackung entstanden sind, belasten den Kunden. Als ordnungsgemäße Verpackung gilt nur die Originalverpackung oder eine gleichwertige Verpackung.

§8 Vertraulichkeit:
Kundendaten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen lediglich dem internen Gebrauch.

§9 Schlussbestimmungen:
(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unsere Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(2) Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Von dieser Schriftformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Vertragspartner einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.